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Was bedeutet der Abgas-Skandal für die Umweltplakette?
In diesen Tagen ist der Abgas-Skandal in aller Munde: Kein Geringerer als der Automobilhersteller Volkswagen muss sich derzeit weltweit wegen Manipulation der Abgasemissionstests verantworten. Im Konzern wurde eine Software entwickelt, die während eines Abgastests die Motoreneinstellung verändert. Das Fahrzeug stößt weniger Abgase aus als es im tatsächlichen Betrieb der Fall ist. Die Software erkennt den Prüfmodus, und reagiert entsprechend: Eine bewusste Manipulation. Doch was bedeutet das für die betroffenen Fahrzeughalter in Deutschland? Steigt nun die Kfz-Steuer und verlieren sie eventuell sogar ihre grüne Umweltplakette?
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Diskussion um Plakettenpflicht für Baumaschinen

In vielen Großstädten ist die Feinstaubbelastung trotz eingeführter Umweltzonen noch zu hoch. Deshalb hat Deutschland letztes Jahr im November von der EU-Kommission eine Abmahnung bekommen. Aufgrund mangelnder Verbesserung vor allem in Stuttgart aber auch vielen anderen Städten droht Deutschland von Brüssel aus eine zweite Mahnung. Sollten die Messwerte in absehbarer Zeit nicht deutlich sinken, kann es sogar zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof kommen. Belgien und Bulgarien wurden im Juni diesen Jahres bereits angeklagt.
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Gefälschte Umweltplakette – bewusste Urkundenfälschung?
Viele Autofahrer befinden sich in der Situation, dass sie weder die entsprechende Nachrüstung bezahlen noch ein neues Auto kaufen können, um die grüne Umweltplakette zu erhalten. Auch die Bedingungen für eine Ausnahmegenehmigung sind zumeist nicht erfüllt. In solchen Fällen werden aus Verzweiflung immer wieder Straftaten begangen und eine unzulässige oder gefälschte Plakette aufgeklebt.

Vor kurzem kam Herr X. mit der Frage auf uns zu, ob es möglich sei, eine “unbedruckte Umweltplakette” zu erhalten. Eine Nachrüstung könne er sich nicht leisten und die Anschaffung eines Neuwagens sei gar unmöglich. Herr X. würde also das Risiko der Urkundenfälschung auf sich nehmen.
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Tipps für den Gebrauchtwagenkauf
Wenn es wieder einmal an der Zeit ist sich einen neuen Gebrauchtwagen zu kaufen, sollte man als Käufer einige wichtige Punkte beachten. Bevor man sich ein konkretes Fahrzeug sollte anschaut, muss man sich zunächst einmal der Richtung klar werden. Soll es eher ein Kleinwagen oder doch ein Kombi werden? Sollen mit dem neuen Wagen kurze oder längere Strecken gefahren werden? Dieser Faktor entscheidet, ob man sich eher nach einen Dieselfahrzeug oder einen Benziner umschaut. Desweiteren darf auch die benötigte Umweltplakette nicht vergessen werden. Zu guter Letzt wäre da noch das Budget, was dem Käufer zur Verfügung steht. Mit Hilfe diverser Autoportale, wie Autoscout24 oder mobile.de, kann man sich einen Überblick zu den gängigen Preisen machen und evtl. schon konkrete Angebote raussuchen.
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Die blaue Plakette – Uneinigkeit über die Einführung!
Die Kritik an der blauen Umweltplakette scheint das Bundesumweltministerium zum Umdenken gebracht zu haben und auf die Einführung wird zunächst verzichtet. Über 10 Millionen Diesel-Pkw hätten den Anforderungen der Euro 6 Norm nicht entsprochen! Stattdessen soll eine Arbeitsgruppe des Verkehrsministeriums bis zum Herbst Alternativvorschläge für die blaue Plakette entwerfen. Denn der Stickstoffoxidgehalt der Luft bleibt ein großes Problem in den Innenstädten. Bundesweit überschreiten 80 Städte die vorgegebenen Stickoxid-Grenzwerte, mit gravierenden Folgen für die Gesundheit der Anwohner der betroffenen Gebiete.
Welche Vorschläge werden den Plan zur blauen Umweltplakette ersetzen und ist es wirklich das endgültige Aus für die Stickoxidplakette? Erfahren Sie im Artikel alles zum Thema.
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Gibt es in Sachsen bald keine Umweltplakette mehr?
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Der sächsische Ressortchef Sven Morlok (FDP) will bei der Verkehrsministerkonferenz am 2. und 3. April 2014 in Leipzig eine Abschaffung der grünen Umweltplakette für Pkws vorschlagen.
Erste Zweifel über die Sinnhaftigkeit der Plakettenpflicht kommen aus Sachsen?
Laut Morlok werden täglich Fahrzeuge zugelassen, die ohnehin der Abgasnorm entsprechen. Es sei daher sinnvoller nur jene Fahrzeuge zu kennzeichnen, die diese nicht erfüllen. Sein Vorschlag: Alle Fahrzeuge, die nicht schadstoffarm sind bekommen eine Kennzeichnung auf dem vorderen Kennzeichen. Sein Argument gegen die Plakettenpflicht sei der enorme Verwaltungsaufwand, wenn Autofahrer beispielsweise bei jedem Wechsel der Frontscheibe eine neue Schadstoffplakette benötigen und anbringen müssen.
Was spricht für die Abschaffung der Plakettenpflicht?
Jährlich werden im Freistaat Sachsen rund 108 000 Autos neu zugelassen. [1] Zumeist handelt es sich dabei um Kfz-Fahrzeuge die der Abgasnorm entsprechen.
Fraglich ist, ob eine Abschaffung für Kommunen wirklich sinnvoll ist, denn schließlich verschafft die Umweltplakette den Städten zusätzliche Einnahmen ein. Besonders seitdem die Kontrollen strenger vollzogen werden und ab dem 1. Mai 2014 eine Erhöhung des Bußgelds auf 80,- Euro feststeht. Dafür entfällt jedoch der Punkt in Flensburg. Der Verwaltungsaufwand kann sich daher für Städte und Kommunen eher lohnen. Würden laut Morlok nur Fahrzeuge eine gelbe oder rote Plakette erhalten, wenn diese nicht der Abgasnorm entsprechen, wie sollte dieses dann kontrolliert werden. Dagegen spricht weiterhin, dass eine Anbringung am vorderen Kennzeichen ebenfalls Verwaltungsaufwand in Form von Zeit und Bürokratie bedeutet.
Entlastet würde natürlich der Autofahrer, der bei einem Kennzeichenwechsel oder dem Wechsel der Frontscheibe sowie einer Neuzulassung von schadstoffarmen Kfz-Fahrzeugen keine Umweltplakette mehr anbringen und zahlen muss.
Letztlich sollte eher die Sinnhaftigkeit der Umweltplakettenpflicht insgesamt thematisiert werden. Wie schon des Öfteren in diversen Presseartikel veröffentlicht, hat sich die Schadstoffbelastung trotz der Einführung der Umweltplakette in den Städten kaum verändert, da weitere externe Faktoren einen großen Einfluss aus die Lustbelastung haben.
Wir sind über rege Diskussionsbeteiligung und Nutzung der Kommentarfunktion dankbar.
Quellen:
[1] Bald weniger Umweltzonen – Bürokratie in Sachsen? Verkehrsminister will grüne Plakette abschaffen (Bild, 03/2014)
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Die Umweltzone: Ein wirksames Mittel zur Schadstoffreduzierung?
Bereits über 50 Umweltzonen gibt es in Deutschland, weitere sind in Planung. Dabei haben bisher nur drei Zonen auch die grüne Stufe erreicht: In Berlin, Leipzig und Hannover ist das Einfahren ausschließlich mit grüner Umweltplakette erlaubt. Die Messergebnisse sind allerdings ernüchternd – in manchen Regionen ist die Feinstaubbelastung im Jahresschnitt sogar gestiegen. Hält die Einführung der Feinstaubplakette, was der Luftreinhalteplan verspricht?
Beispiel Berlin: Was bringt die Umweltplakette?
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Verschärfung der Umweltzonen-Regelung im Ruhrgebiet
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Seit dem 1. Januar 2013 ist die Umweltzonen-Regelung im Ruhrgebiet verschärft. Die Städte des Ruhrgebiets dürfen seither nur noch mit gelber oder grüner Umweltplakette befahren werden.
Trend oder ein MUSS?
Auch weitere Städte haben die Regelungen für das Befahren von Umweltzonen verschärft. Darunter 20 Städte in Baden-Württemberg sowie Langenfeld, Mönchengladbach und Remscheid in Nordrhein-Westfalen. Dort ist das Befahren nur noch mit grüner Plakette erlaubt. Bei Verstoß droht ein Bußgeld in Höhe von 40,-€.
Umweltschutz vs. wirtschaftliches Wachstum
Die Kritik gegenüber der Verschärfung der Regelungen im Ruhrgebiet betrifft das wirtschaftliche Wachstum der Region. Die geringe Distanz der städtischen Ballungsräume im Ruhrgebiet und die gute Anbindung untereinander, die nicht nur durch den ÖPNV erfolgt, sondern in hohem Maße mit dem Auto erfolgt, könne das wirtschaftliche Wachstum der Region schwächen. Insbesondere wird immer wieder angeführt, das die Feinstaubwerte durch die Einführung der Umweltzone nicht geringer würden.
Quellen:
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Feinstaubalarm in Stuttgart
7. Januar 2016 by Redaktion • News Umweltplakette 2 Comments
Stuttgart möchte die Umweltbelastung durch Luftschadstoffe weiter senken. Trotz Umweltzone, Durchfahrtsverboten für LKW, Ausbau des Fahrradnetzes oder Verbesserung des ÖPNV werden die Grenzwerte für Feinstaub- und Stickstoffdioxide in der Schwabenmetropole immer wieder überschritten. Aus diesem Grund haben die Landeshauptstadt, das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und das Regierungspräsidium den Feinstaubalarm eingeführt. Dieser ist eine Maßnahme des im Juli 2015 vorgestellten Konzepts zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt Stuttgart. Ab Januar 2016 wird der Alarm ausgelöst, sobald der Deutsche Wetterdienst schadstoffträchtige Wetterlagen meldet. Ab dann gilt es für jeden Ortsbewohner oder Pendler selbst zu entscheiden, wie hoch sein Umweltbewusstsein ist und ob er sein Auto stehen lässt und stattdessen auf das Fahrrad oder den ÖPNV umsteigt. In Deutschland ist Stuttgart bislang die erste Stadt, die den Feinstaubalarm auslöst.
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